Jahreshauptversammlung 2023 - Vorstand bestätigt - Arbeit intensivieren
Die Mitgliederversammlung des SPD OV Stadt Dassel am Solling hat den Vorstand für weitere zwei Jahre bestätigt. Der Vorsitzende, Wolf Koch, betonte, dass die politische Arbeit des OV in guter Zusammenarbeit mit der Ratsfraktion umgesetzt wird. Als Ortsverein für das gesamte Stadtgebiet soll der Kontakt zu den Mitgliedern verbessert werden. In den kommunalpolitischen Themen ist die SPD Dassel mit den Bereichen, öffentlicher Personennahverkehr, Fahrradwege, erneuerbare Energien und E-Mobilität innovativ für die Entwicklung und Zukunft der Stadt tätig. Bürgermeister Sven Wolter berichtete über die aktuellen Entwicklungen und Vorhaben in der Stadt Dassel.
Im Bericht ging der Vorsitzende auf die Schwierigkeiten in der Mitgliederbetreuung für einen großen Ortsverein ein. Nicht immer kann der Kontakt in die Ortschaften so gut gehalten werden, wie man sich das wünsche. Hier sind alle aktiven Mitglieder in den Ortschaften aufgerufen. „Bei Bedarf ruft einfach bei den Vorstandsmitgliedern an“, erklärte Koch. Als erste Maßnahme nach der Pandemie ist eine Ehrungsveranstaltung geplant, die in einem veränderten Rahmen im Juni 2023 stattfinden soll. Im Bericht erinnerte der Vorsitzende an die letzten Wahlen. Die SPD Ratsfraktion ist die größte gewählte Fraktion. Nur durch den Zusammenschluss fast aller anderen Parteien und Gruppen ist diese künstliche Verbindung nun die größte Gruppe im Rat. Sehr erfreulich waren die Bürgermeisterwahl – der von der SPD unterstützte Kandidat Sven Wolter wurde im ersten Wahlgang gewählt – und die Landtagswahl, in der der SPD-Kandidat René Kopka direkt gewählt worden ist.
Nach dem Bericht der Finanzbeauftragten, Heike Hoffmann wurde der Kassiererin für die solide und gute Kassenführung sowie dem gesamten Vorstand Entlastung erteilt. Als Vorstand wurden Wolf Koch (Vorsitzender), Uwe Fingerhut (stv. Vorsitzender), Heike Hoffmann (Finanzbeauftragte), Monika Höppner (Schriftführerin) und Gerhard Melching (Öffentlichkeitsbeauftragter) bestätigt. Als Beisitzer im Vorstand wurden Helmut Dörger, Achim Lampe, Klaus Pagel und August Wedekind gewählt.
Bürgermeister Wolter berichtete über die intensive Arbeit für die Stadt Dassel. Viele Projekte sind in der Umsetzung oder Realisierung. Ein wichtiger Ausgangspunkt für die weitere Entwicklung der Stadt Dassel ist das „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK). Neben der Stadtsanierung und dem Neubaugebiet in Markoldendorf soll es eine Quartiersentwicklung im Rahmen eines Städtebauförderungsprogrammes im westlichen Bereich der Kernstadt um das ehemalige Realschulgebäude und die Sportanlage geben. Die Entwicklung der Grundzentren ist genauso wichtig wie die Möglichkeit Fördermittel für die Dörfer durch so genannte Dorfregionen zu erhalten. Die konstruktive, kooperative und fordernde Arbeit der SPD im Rat der Stadt Dassel - z.B. bei der Ausarbeitung des Fahrradwegekonzeptes und der Sanierung der Duschen und Toiletten der Sporthalle an der Grundschule Markoldendorf – bringt die Projekte voran. Ganz aktuell hat die SPD-Fraktion eine Anfrage zur Umstellung der Heizungen in städtischen Gebäuden von fossilen auf erneuerbare Energien gestellt.
In einem Kurzbericht aus der Arbeit im Kreistag Northeim ging Kreistagsabgeordnete Melching auf die fehlende Möglichkeit für Windkraftanlagen im Wald ein. Der Ellenser Wald wäre eine gute Möglichkeit, dass die Stadt Dassel sich an dem Ausbau von Windkraftanlagen beteiligt, ohne dass die Anlagen die geschlossenen Wohngebiete beeinträchtigen. In jedem Fall brauchen die Industrieunternehmen in Dassel eine bezahlbare und sichere Stromversorgung. Die SPD in Dassel werde sich weiterhin im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Sicherung der Industriearbeitsplätze in Dassel einsetzen. Im Anschluss gab es eine rege Diskussion der Mitglieder um das Erscheinungsbild der Ampelkoalition. Die Arbeit der ehemaligen Verteidigungsministerin wurde noch einmal kritisch reflektiert. Eine erfolgreiche Arbeit für Deutschland könne nur gelingen, wenn es Geschlossenheit gibt und ein ideologisches Festhalten an „Heiligen Kühen“ dem Pragmatismus weicht. Auch die Menschen in Deutschland akzeptieren ein Tempolimit um CO² einzusparen und brauchen aber die Sicherheit, dass bezahlbare Heizungsanlagen kein Luxusgut werden und die Wohnungen warmhalten.